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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von usgang.ch

Stand: 26. Oktober 2010

1. Plattform
usgang.ch (nachfolgend „Plattform“) ist ein Community-, Networking- und Kommunikationsangebot im Internet. Dazu gehören alle Inhalte und Dienstleistungen die unter der Adresse www.usgang.ch (einschliesslich aller dazugehöriger Top-Level-, Länder-, Sub-Domains sowie Aliases dieser Domains) zu erreichen sind.

2. Betreiberin
Die Energy Schweiz AG (nachfolgend „Betreiberin“) ist Inhaberin und Betreiberin der Plattform. Die Postanschrift der Betreiberin ist auf der Plattform unter dem Stichwort „Kontakt“ zu finden.

3. Nutzer
Als Nutzer gilt jede natürliche, welche manuell oder maschinell auf Inhalte und Dienstleistungen der Plattform zugreift oder diese in Anspruch nimmt. Ist der Nutzer nicht mit diesen Bedingungen einverstanden muss er von einer Nutzung der Plattform absehen.

4. Gültigkeit
Die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ ) gelten für den Verkehr zwischen der Betreiberin, dem Nutzer bzw. Mitglied. Mit der Anmeldung als Mitglied oder der Inanspruchnahme von Dienstleistungen der Plattform akzeptiert der Nutzer bzw. das Mitglied die AGB. Abweichende Bedingungen des Nutzers oder Mitglieds, die mit den jeweils gültigen AGB in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.
Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die jeweils gültigen AGB Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste nicht erneut darauf verwiesen wird.
Die Betreiberin behält sich vor, die vorliegenden AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die Mitteilung der geänderten AGB erfolgt durch Publikation auf der Plattform sowie, bei Mitgliedern, durch Benachrichtigung per Messenger auf der Plattform. Wenn ein Nutzer oder Mitglied mit den Änderungen nicht einverstanden ist, kann er innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Erfolgt in dieser Zeit kein Widerspruch oder nimmt der Nutzer oder das Mitglied die Dienstleistungen der Plattform nach Bekanntgabe der Änderungen weiterhin in Anspruch, gelten die Änderungen als genehmigt. Die Betreiberin wird auf das Widerspruchsrecht, die Bedeutung des Verhaltens des Nutzers oder Mitglieds und auf die resultierenden Rechtsfolgen in der Mitteilung besonders hinweisen.
Der Nutzer oder das Mitglied kann die jeweils gültigen AGB jederzeit unter dem von jeder Seite der Plattform erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen und speichern.

5. Mitgliedschaft
Sobald sich der Nutzer bei der Plattform als User registriert, gilt er als Mitglied. Er erhält ein persönliches Konto mit Mitgliedsname und Passwort zur Verfügung gestellt
Im Konto oder in sonstigen Bereichen der Plattform absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben – insbesondere das Vortäuschen einer fremden Identität - sind nicht erlaubt.
Das Mitglied verpflichtet sich, sein Konto ausschliesslich persönlich zu nutzen und seine Login-Daten geheim zu halten. Die Betreiberin, kann in keiner Form belangt werden für Schäden, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Kontos entstehen. Die Betreiberin leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers bzw Mitglieds.

6. Nutzung und Schutz von persönlichen Daten der Nutzer (Datenschutz)
Die Privatsphäre hat für die Betreiberin höchste Priorität. Persönliche Daten des Nutzers werden besonders vorsichtig und unter Einhaltung des Schweizerischen Datenschutz- und Fernmelderechtes behandelt. Mitglieder erklären sich damit einverstanden, dass ihre persönlichen Daten anderen Nutzern oder Mitgliedern zugänglich gemacht werden können. Ohne Hinweis und explizites Einverständnis eines Nutzers oder Mitglieds werden dessen persönliche Daten nicht an Dritte weitergegeben. Davon ausgenommen sind Dienstleistungspartner der Betreiberin, die beispielsweise zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen, sowie die Fälle einer gesetzlichen Verpflichtung zur Datenweitergabe. In jedem Fall beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum.
Die Betreiberin speichert persönliche Daten der Nutzer auf verschiedene Art und Weise. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert werden. Die gespeicherten Daten werden dazu benutzt, ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können.

7. Immaterialgüterrechte
„USGANG“ ist eine eingetragene Marke der Betreiberin (Nr. 586766)). Sämtliche Inhalte, welche die Betreiberin auf der Plattform bereitstellt, wie Texte, Graphiken, Logos, Buttonsymbole, Bilder, Audio und Videoclips, digitale Downloads, Datenzusammenstellungen und Software, sind Eigentum der Betreiberin oder ihrer Inhaltezulieferer und sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung über den Rahmen dieser AGB hinaus ist nur mit vorgängiger schriftlicher Zustimmung der Betreiberin und gegen Vergütung erlaubt.
Ein Nutzer kann selbständig eigene Inhalte (wie Kommentare, Blog-Einträge oder Fotos) auf der Plattform veröffentlichen. Der Nutzer gewährt der Betreiberin für diese eigenen Inhalte ein nicht-exklusives, unentgeltliches, unbefristetes, unwiderrufliches und unterlizenzierbares Recht zur Nutzung, Vervielfältigung, Modifizierung, Adaptierung, Veröffentlichung, Übersetzung, zum Vertrieb und zur Anzeige dieser Inhalte weltweit in jeglichen Medien.
Die Betreiberin veröffentlicht auf der Plattform und in anderen Medien Bilder, die einzelne oder eine Gruppe von Personen zeigen, und zu deren Veröffentlichung die Zustimmung der Abgebildeten vorliegt oder nicht erforderlich ist. Unabhängig von einer allfällig früher erteilten Zustimmung kann jede abgebildete Person schriftlich per Email (an delete@usgang.ch) verlangen, dass ihr Bild von der Plattform gelöscht wird.

8. Haftung der Betreiberin
Die Betreiberin lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der Plattform oder der Mitgliedschaft ergeben.
Die Plattform enthält Links auf andere Webseiten und bindet Inhalte von Dritten direkt auf der Plattform ein. Die Nutzung dieser externen Inhalte untersteht ausschliesslich den Bedingungen des jeweiligen Anbieters. Die Betreiberin übernimmt keine Haftung für das Zugänglichmachen von externen Inhalten und allfällige Folgeschäden.
Die auf der Plattform publizierten Informationen können jederzeit ändern. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen übernimmt die Betreiberin keine Gewähr.
Die Betreiberin kann in keinem Fall verantwortlich gemacht werden für Daten, die im Rahmen der bereitgestellten Dienste verloren gehen, gelöscht oder falsch versandt werden.
Die Betreiberin übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Kontodaten der Mitglieder oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Die Betreiberin übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
Die Betreiberin behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
Die Betreiberin bemüht sich, den jederzeitigen, ordnungsgemässen Betrieb der Plattform sicherzustellen, aber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Plattform noch haftet sie für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung kommen.
Die Betreiberin haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von “Hackern” auf die Datenbank). Die Betreiberin kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

9. Beendigung und Übertragung
Die Betreiberin ist berechtigt, jederzeit ohne Angabe von Gründen den Zugriff auf die Dienstleistungen der Plattform und auf das Konto des Mitglieds ganz oder teilweise abzulehnen, auszusetzen oder dauerhaft zu sperren. Die Betreiberin behält sich das Recht vor, die Informationen, Inhalte und das Konto eines Mitglieds ganz oder teilweise zu löschen.
Ein Mitglied ist jederzeit berechtigt, sein Konto ohne Angabe von Gründen selbständig in den Einstellungen seines Kontos zu deaktivieren. Vorbehalten bleibt die Archivierung von Daten im Rahmen gesetzlicher Aufbewahrungsvorschriften oder wenn die Aufbewahrung zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.

Die Betreiberin ist jederzeit berechtigt, die Erbringung der Dienste der Plattform mit oder ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise an Dritte abzutreten oder einzustellen.

10. Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers und Mitglieds
Der Nutzer oder das Mitglied verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
• über sie kein diffamierendes, anstössiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte, die gegen geltende Gesetze und gegen die guten Sitten verstossen.
• sie nicht zu benutzen, um andere Nutzer oder Mitglieder zu belästigen (einschliesslich Spam), zu bedrohen oder die Rechte (einschliesslich Persönlichkeitsrechte) anderer Nutzer, Mitglieder oder Dritter zu verletzen.
• nicht identische private Nachrichten an mehrere Nutzer oder Mitglieder gleichzeitig zu versenden, welche nicht im eigenen Freundeskreis (Buddy) sind.
• keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken- oder Patentrecht) geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür.
• sie nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Plattform für andere Nutzer oder Mitglieder negativ beeinflusst. Das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren oder Kopieren von Inhalten ist untersagt, soweit dies nicht für die ordnungsgemässe Nutzung der Dienste der Plattform erforderlich ist.
• keine E-Mails oder sonstige Nachrichten für andere Nutzer oder Mitglieder abzufangen und dies auch nicht zu versuchen.
• E-Mails und vergleichbare Nachrichten an Nutzer oder Mitglieder ausschliesslich zum Zweck der Kommunikation zu versenden und keine Werbung zu machen für kommerzielle Events, Webseiten, Produkte oder Dienstleistungen durch entsprechende Kommentare, Grafiken, Bilder und unter Zuhilfenahme sonstiger Möglichkeiten der Plattform.
• keine Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder Multi-Level-Marketing zu betreiben.
• in Verbindung mit der Nutzung der Plattform keine Software oder Scripts zu verwenden, ausgenommen Schnittstellen oder Software, die dem Nutzer im Rahmen der auf der Plattform angebotenen Dienste zur Verfügung gestellt werden.
• jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, die Funktionalität oder Funktionsfähigkeit der Plattform zu beeinträchtigen.
Der Nutzer und das Mitglied verpflichtet sich, für seine eigenen Kommentare und Inhalte nur die französische, deutsche, italienische oder englische Sprache zu verwenden.
Die Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Plattform ist dem Nutzer und Mitglied untersagt. Er ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dies gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.
Der Nutzer und das Mitglied verpflichtet sich, die Betreiberin von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Verletzung der AGB, insbesondere Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer oder Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, auf erste Aufforderung hin freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.

11. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam oder unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer und alle Erklärungen an die Betreiberin per Email abgeben oder diese per Fax oder Brief übermitteln. Die Betreiberin kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer oder Mitglied per Email an die Adresse übermitteln, die das Mitglied in seinem Konto angegeben hat.
Erfüllungsort ist der rechtliche Sitz der Betreiberin.
Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins schweizerische Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand der rechtliche Sitz der Betreiberin. Darüber hinaus kann ein Nutzer oder Mitglied auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand oder an jedem weiteren Ort, an dem eine gesetzliche Zuständigkeit besteht, gerichtlich in Anspruch genommen werden.

12. Werbeeinblendungen
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